(...) In den zurückliegenden Tagen und Wochen haben sich die Ereignisse in der Ukraine überschlagen. Im Februar 2015 wurde das Abkommen Minsk II beschlossen. Die Vereinbarungen umfassen unter anderem, eine Waffenruhe der beteiligten Konfliktparteien und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), das Einhalten beobachten soll. (...)
(...) Zur territorialen Integrität eines Staates gehört, dass Teile nicht durch einen anderen Staat übernommen werden können, es sei denn, der betreffende Staat hat zugestimmt. (...) Dem lag allerdings auch zugrunde, dass die Ukraine in die NATO wollte, was bedeutet, dass die russische Schwarzmeerflotte plötzlich im NATO-Gebiet gestanden hätte. (...)
(...) wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB. (...)
(...) Bei verteidigungspolitischen Debatten denke ich oft an das Zitat von Edmund Burke: „Für den Erfolg des Bösen genügt es, wenn die Guten nichts tun!“ Deshalb werde ich dem Einzelplan 14 aus voller Überzeugung zustimmen. (...)
(...) Über die Ereignisse audie Ereignisse auf der Krimt es in der Tat unterschiedliche Versionen. Selbst unter Experten gibt es hier Uneinigkeit. (...)