Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Taubert X. • 22.11.2023
Wann wird das Gesetz für balkonkraftwerke und in Kleingärten bis 800 Watt verabschiedet
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 04.12.2023 von Alexander Dobrindt CSU

Der Zeitplan für die weitere Beratung und Verabschiedung des Solarpakets I ist offen.

Frage von Stefan B. • 17.11.2023
Halten Sie die geplante Fortführung der Mehrwertsteuerabsenkung für Heizgas und Fernwärme für sozial ausgewogen, insbesondere da es diese für Heizöl nicht gibt?
Portrait von Michael Schrodi
Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD
Frage von Horst E. • 12.11.2023
Warum wird nur der Gaspreis und nicht auch der Heizölpreis verbilligt. Das Heizöl ist auch Energy zum Heizen. Das ist ungerecht im höchsten Maße. Danke für Ihre Änderung. Gruß, Horst Emminger.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Christina J. • 11.11.2023
wieso wird Entlastung an Stromzählerarten gekoppelt?
Portrait von Christian Dürr
Antwort 22.02.2024 von Christian Dürr FDP

Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit wurde an dieser Stelle eine Unterscheidung vorgenommen. Die Kunden von Nachtspeicherheizungen wurden entlastet, da sie häufiger in älteren und schlechten gedämmten Häusern wohnen.

Frage von Thomas S. • 11.11.2023
Warum lehnen Sie die Wiederinbetriebnahme von ISAR 2 ab?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 17.06.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für die Sicherheit der Stromversorgung werden in Zukunft neben einem massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien flexible Kraftwerkskapazitäten gebraucht. AKW sind ungeeignet, Stromlücken zu schließen, weil sie nur im Dauerbetrieb laufen können.