(...) Bürgerschaft und Senat haben gemeinsam dafür gesorgt, dass Unternehmen in Hamburg zusätzlich zum Bundesgesetz eine freiwillige Vereinbarung abschließen. Damit wollen wir erreichen, dass ausgeliehene Elektro-Tretroller nicht achtlos liegen gelassen und beim Fahren, Entleihen und auch beim Abstellen sinnvoll in den Straßenraum integriert werden. Wer mit dem E-Roller durch Hamburg fährt, muss sich genauso an die Straßenverkehrsregeln halten wie alle anderen Verkehrsteilnehmer auch. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.09.2019 von Christel Oldenburg SPD
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Antwort 03.09.2019 von Daniela Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr R.,
Antwort 17.09.2019 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir Grüne können Ihr Anliegen und die damit verbundene Sorge nachvollziehen. Auch wir blicken derzeit kritisch auf den anstehenden 5G-Mobilfunkausbau. Grundsätzlich bieten die Entwicklung und Nutzung moderner Technologien Chancen, die eine genaue Abwägung mit möglichen Risiken erfordern. (...)
Antwort 10.09.2019 von Wiebke Esdar SPD
Sehr geehrter Herr Schreiber, (...)
Antwort 02.09.2019 von Uli Grötsch SPD
(...) vielen Dank, dass Sie mich über abgeordnetenwatch.de kontaktieren. Ich möchte zunächst klarstellen, dass Seniorinnen und Senioren nicht unsere einzige Zielgruppe sind. Wenn Sie sich die Mühe machen und sich auf spd.de informieren, stellen Sie fest, dass wir Generationengerechtigkeit ganz groß schreiben. (...)