ganz klare Antwort: Es darf keine Geflüchteten erster und zweiter Klasse geben, ebenso wenig wie diese gegen andere Gruppen ausgespielt werden dürfen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.04.2022 von Lars Castellucci SPD
Antwort 12.04.2022 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
§16 des Wehrstrafgesetzes (WStG) besagt, wie von Ihnen genannt, dass Fahnenflucht strafbar ist.
Antwort 01.04.2022 von Max Lucks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vor diesem Hintergrund hat die Bundesregierung beschlossen, die Ukraine in ihrer Selbstverteidigung auch mit dringend benötigtem militärischem Material und Waffen zu unterstützen. Diese Entscheidung befürworte ich.
Antwort 08.04.2022 von Hubertus Heil SPD
Dabei gilt: Mit jeder eingesparten Kilowattstunde wird ein wichtiger Beitrag zur Energieunabhängigkeit geleistet.
Antwort 19.04.2022 von Andrea Bogner-Unden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine konsequente Energiewende hin zum zeitnahen, schnellen Ausbau regenerativer Energien ist hierbei der Schlüssel.
Antwort 06.04.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Leider führten die Gespräche Frankreichs mit Russland diesbezüglich nicht zu großem Erfolg.