Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias Z. • 20.11.2023
Das Veröffentlichen von Gesetzesentwürfen mit Synopsen (Vorher/Nachher Vergleichen) ist unter Experten angesehen. Durch Transparenz wird Vertrauen aufgewertet. Was ist Ihre Einschätzung zu dem Thema?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 20.02.2024 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Grundsätzlich ist die Lesbarkeit von Gesetzesentwürfen ein sinnvolles Mittel, um mehr Verständnis und Beteiligung im Gesetzgebungsprozess zu ermöglichen.

Frage von Michael B. • 16.11.2023
Es ist eine Antwort ausstehend. In welcher Funktion waren sie bei der diesjährigen Bilderberger Konferenz und an welchen Gesprächsrunden haben Sie teilgenommen?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 03.04.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zu den konkreten Inhalten der Gespräche kann ich Ihnen keine Angaben machen, da unter den Teilnehmenden Chatham House Rule vereinbart ist

Frage von Christian W. • 14.11.2023
Wann bekommt Niedersachsen endlich ein Transparenzgesetz? Wie sieht der Zeitplan für die Umsetzung des Koalitionsvertrags aus? Wie stehen Sie zum Thema Informationsfreiheit?
Portrait von Guido Pott
Antwort 20.11.2023 von Guido Pott SPD

Die Umsetzung eines Informationsfreiheits- und Transparenzgesetzes für Niedersachsen wird von der rot-grünen Regierungskoalition prioritär behandelt.

Frage von Ulrich O. • 09.11.2023
Sehr geehrter Herr Winhart, Sie antworten auffallend häufig mit lediglich einem Satz und in der Regel inhaltlich unvollständig. Ist dies Ihre Vorstellung von Bürgernähe?
Portrait von Andreas Winhart
Antwort 13.11.2023 von Andreas Winhart AfD

Für Umfassendere Statements empfehle ich Ihnen meinen YouTube-Kanal oder im individuellen Fall gerne den besuch einer Veranstaltung oder aber gerne auch einen persönlichen Termin z.B. in meinem Bürgerbüro in Rosenheim.

Frage von Michael K. • 09.11.2023
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Sehr geehrte Frau Schulze, werden Sie die Frage von Herrn Robert B. vom 12.10.2023 noch beantworten?
Portrait von Katharina Schulze
Antwort ausstehend von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN