Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Falko Droßmann
Antwort 26.01.2024 von Falko Droßmann SPD

Wir wollen mit dem Selbstbestimmungsgesetz Hürden abbauen und erleichtern so die gesellschaftliche Teilhabe von TIN-Personen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 11.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Um Personen vor einem Zwangs-Outing zu schützen wird es auch künftig verboten sein, frühere Geschlechtseinträge auszuforschen oder zu offenbaren. Ein Verstoß wird mit Bußgeld sanktioniert.

Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 10.01.2025 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Um geschlechtsspezifischer Gewalt entgegenzuwirken, brauchen wir dringend ein flächendeckendes und niedrigschwelliges Unterstützungsangebot.

Portrait von Frank Schaufel
Antwort ausstehend von Frank Schaufel AfD
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 10.07.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Landesregierung Niedersachsen nimmt das Thema Messerkriminalität sehr ernst

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 26.01.2023 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Die Tat liegt noch nicht einmal 24 Stunden zurück, die Ermittlungen dauern an, es sind noch nicht alle Details öffentlich bekannt. Gleichwohl ändert die Messerattacke nichts daran, so furchtbar sie auch ist, dass der ÖPNV nicht unsicherer ist als andere öffentliche Räume.