Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.12.2024 von Stephan Brandner AfD

Für uns steht fest, wer aus gesundheitlichen Gründen nicht arbeiten kann, hat die volle Unterstützung des Sozialstaats verdient.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.12.2024 von Stephan Brandner AfD

Die AfD wird das Bürgergeld abschaffen und für diejenigen, die aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen nicht arbeiten können ein gutes Auskommen ermöglichen. Für uns gilt: wer nicht arbeiten kann, muss vom Sozialstaat unterstützt werden. Wer nicht arbeiten will, bedarf keiner Hilfe.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Anspruch auf Bürgergeld haben bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen Personen, die erwerbsfähig sind. Das ist der Fall, wenn die betreffende Person mindestens drei Stunden täglich arbeiten kann.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU