Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen F. • 17.12.2023
AgrarDiesel: entsprechen die berichte der deutschen medien der wahrheit, in denen ausgesagt wird, Herr Lindner habe behauptet, Sie als Landwirtschaftsminister hätten den wegfall der steuerermäßigung für agrardiesel gefordert oder zumindest zugestimmt?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Tino G. • 30.11.2023
Sehr geehrte Frau Magwas, laut einigen Media sind vermutlich falsch deklarierten betrügerischen Biokraftstoffen aus Asien, insbesondere aus China in unseren Benzin/Diesel eingeführt worden.
Portrait von Yvonne Magwas
Antwort 12.12.2023 von Yvonne Magwas CDU

In der Europäischen Union wollen wir schließlich vermeiden, dass verzehrbare Teile von Pflanzen für die Herstellung von Biokraftstoffen verwendet werden. Deshalb bestehen unterschiedliche Zertifikate, um auf die Art der Herstellung hinzuweisen.

Frage von Roland S. • 14.08.2023
Sehr geehrter Herr Schiefner, warum werden Diesel-Kfz durch eine niedrige Energiesteuer auf Diesel-Treibstoff immer noch signifikant entlastet gefördert verglichen zum Benzin-Kfz?
Foto Udo Schiefner
Antwort 06.10.2023 von Udo Schiefner SPD

Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass die steuerliche Behandlung von Dieselfahrzeugen in der Kfz-Steuer überprüft werden soll.

Frage von Tim S. • 05.08.2023
Wieso werden in dem grün regierten Baden-Württemberg kaum neue Windräder gebaut und weshalb hat man sich mit Bayern gegen Fahrverbote gewehrt?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 11.06.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Einige Umsetzungen werden jedoch noch durch ausstehende Baugenehmigungen und behördliche Einigungen behindert, wodurch der Fortschritt in diesem Bereich derzeit verzögert wird.

Frage von Dirk-Hancord D. • 21.10.2022
Beabsichtigen Sie, sich hinsichtlich der Steuermehrbelastung für Dieselfahrer in Anbetracht der anhaltend überhöhten Dieselpreise für eine Senkung der Steuer für Dieselfahrzeuge einzusetzen.
Portrait von Eugen Schmidt
Antwort ausstehend von Eugen Schmidt AfD