Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Yvonne Magwas
Antwort 12.12.2023 von Yvonne Magwas CDU

In der Europäischen Union wollen wir schließlich vermeiden, dass verzehrbare Teile von Pflanzen für die Herstellung von Biokraftstoffen verwendet werden. Deshalb bestehen unterschiedliche Zertifikate, um auf die Art der Herstellung hinzuweisen.

Foto Udo Schiefner
Antwort 06.10.2023 von Udo Schiefner SPD

Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass die steuerliche Behandlung von Dieselfahrzeugen in der Kfz-Steuer überprüft werden soll.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 11.06.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Einige Umsetzungen werden jedoch noch durch ausstehende Baugenehmigungen und behördliche Einigungen behindert, wodurch der Fortschritt in diesem Bereich derzeit verzögert wird.

Portrait von Eugen Schmidt
Antwort ausstehend von Eugen Schmidt AfD
Portrait von Georg Kippels
Antwort 10.11.2022 von Georg Kippels CDU

Als Ausgleich für das sog. "Dieselprivileg" ist die Kfz-Steuer für Dieselfahrzeuge höher.