Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort ausstehend von Thomas Jarzombek CDU
Ein Foto von Andreas Johren
Antwort 31.01.2025 von Andreas Johren Die Linke

Schwerpunkte sind: Mieterhöhungsstopp für 6 Jahre, Abschaffung Mwst auf Grundnahrungsmittel, Hygiene-Artikel, Bus&Bahn-Tickets, bzgl. Migration wollen wir keine Verschärfungen, sondern bessere Behandlung, u. a. Arbeitsrecht ab dem ersten Tag, Wirtschaft: Der Staat muss insbesondere in Infrastruktur investieren, auch, um Anreize für die Wirtschaft zu schaffen, s. h. Schuldenbremse weg bzw. reformieren. Stromkosten senken durch Sockeltarif, Eine Krankenkasse für alle (auch Beamte und Selbständige), Wegfall Beitragsbemessungsgrenze, Gerechtere Besteuerung von sehr, sehr hohen Einkommen....ja, dies, um nur ein paar Punkte zu nennen.

Portrait von Kurt Klaus Kleinschmidt
Antwort 05.02.2025 von Kurt Klaus Kleinschmidt AfD

Unsere oberste Priorität liegt darauf, Vertrauen aufzubauen, dass wir verlässlich unsere im Grundsatz- und Wahlprogramm festgelegten Ziele umsetzen werden

Antwort 31.01.2025 von Carlo Kaspar Geiger Die PARTEI

Nachdem wir ja nicht selbst zum Buhmann werden wollen bleibt uns nur Innovationen zu fördern zum Beispiel in dem wir die Eule den Bastlern und Kreativen kostenfrei zur Verfügung stellen.

Portrait von Tobias Heller
Antwort 31.10.2024 von Tobias Heller AfD

Das E-Werk Oschatz bietet verschiedene kreative Angebote für jung und alt. Das kann man grundsätzlich begrüßen. Allerdings hat sich unter dem Deckmäntelchen des sogenannten Antifaschismus ein Platz für einige wenige etabliert, die nur durch Steuerzahler-Kosten überleben.

Petra Federau, Bürgerbüro in 19055 Schwerin, Friedrichstr. 14
Antwort ausstehend von Petra Federau AfD