Antwort 21.06.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Zum Thema möchten wir Sie gern auf diese Seite verweisen: (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.06.2021 von Ulli Nissen SPD
(...) Meine persönliche Meinung ist, dass es uns gut ansteht, als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nicht nur einen starken Staat zur fordern, wenn es um soziale Belange geht, sondern unsere Institutionen auch stark zu machen, wenn es darum geht, dass unsere Demokratie wehrhaft bleibt. (...)
Antwort 08.06.2021 von Stephan Brandner AfD
(...) Wir haben bereits alle juristischen Möglichkeiten eruiert und sehen keine Möglichkeiten, juristisch dagegen vorzugehen. (...)
Antwort 09.06.2021 von Sören Bartol SPD
(...) Die derzeit diskutierte Novelle des Verfassungsschutzgesetzes ist ein Kompromiss der Union und der SPD, ein Ergebnis harter und langer Verhandlungen. (...)
Antwort 25.05.2021 von Daniela Ludwig CSU
(...) Für so eine Kampagne müssen natürlich urheberrechtliche Fragen geklärt sein. (...)
Antwort 28.06.2021 von Heribert Hirte CDU
(...) Nutzungen zum Zwecke von Karikatur, Parodie und Pastiche werden durch den neuen § 51a UrhG nun ausdrücklich erlaubt. (...)