Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) die Automobilindustrie zu unterstützen, sondern es wird hierbei um gesamtwirtschaftliche Konjunkturmaßnahmen gehen (...)

(...) Die Bewältigung der Corona-Krise bedeutet einen historischen Kraftakt für die Bevölkerung und die Wirtschaft. (...)

(...) Die Bundesregierung wird alle Maßnahmen fortlaufend auf ihre Erforderlichkeit sowie ihre Verhältnismäßigkeit hin prüfen und Lösungen erarbeiten (...)

(...) Wir dürfen durch Corona den Klimawandel und die größer werdende Schere zwischen Arm und Reich nicht vergessen, hier bedarf es unserer ganzen Anstrengung. Ich bedauere es, dass es Stimmen aus den Unionsparteien gibt, die dies leider anders sehen. (...)

(...) Wenn wir das nicht beschlossen hätten, hätte der Senat das Planverfahren evoziert, das heißt der Senat hätte das Planverfahren übernommen und wir hätten im Bezirk gar keine Möglichkeit mehr, auf die Entscheidungen Einfluss zu nehmen. (...)

(...) Zuerst möchte ich Ihnen mitteilen, dass es sich hierbei um eine Änderung des Bebauungsplanes handelt. (...) Die Erweiterung des Mercedes-Werkes soll der Standortsicherung und damit auch der Sicherung von Arbeitsplätzen dienen. (...)