Antwort 20.09.2021 von Elisabeth Kaiser SPD
Polizeigewalt ist nicht tolerierbar und muss durch die vorhandenen Mechanismen juristisch geahndet werden.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.09.2021 von Lars Castellucci SPD
Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat, wie ich, großes Vertrauen in die Polizei. Damit das so bleibt, müssen wir Einzelfälle immer konsequent aufklären und aufarbeiten.
Antwort 17.09.2021 von Klaus-Dieter Gröhler CDU
Keine rechtsfreien Räume dulden – Null Toleranz gegen Clans
Antwort 14.07.2023 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deswegen haben wir uns im Koalitionsvertrag der Ampel auf die Schaffung einer unabhängigen Stelle des/der Polizeibeauftragten für die Polizeien des Bundes zu schaffen.
Antwort 12.09.2021 von Ariane Fäscher SPD
innere und äußere Sicherheit haben eine gleichrangige Bedeutung
Antwort 08.09.2021 von Stephan Haube dieBasis
Unsere Haltung zu der 2G/3G Debatte ist eindeutig! Wir unterstützen einzig und allein 4G! Geimpfte, Genesene, Getestete und Gesunde!