Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.11.2018 von Dagmar Schmidt SPD
(...) Klar ist: strafbare Hetze und Hass müssen auch im Netz geahndet werden. Dabei sind alle gefordert – Staat und Justiz, Unternehmen und soziale Netzwerke, User und Zivilgesellschaft. (...)
Antwort 17.10.2018 von Klaus Stolpp BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Selbst unsere GRÜNEN EU-Abgeordneten haben dazu keine einheitlichem Haltung entwickelt. Ich selbst konnte mir dazu noch keine abschließende Meinung bilden, da ich mich derzeit schwerpunktmäßig mit landespolitischen Themen beschäftige. (...)
Antwort 28.09.2018 von Petra Heimer Die Linke
(...) Ich hätte, wie die Europaabgeordneten der LINKEN, gegen die EU-Urheberrechtsdirektive gestimmt! (...)
Antwort 09.10.2018 von Björn Sommer FDP
(...) Mit Artikel 13 wird unserer Meinung nach der Grundstein für eine Upload-Filter-Infrastruktur gelegt, die auch auf anderer Bereiche angewendet werden kann. Da die vorgesehenen Filter keine Satire, Zitate oder Parodien erkennen können ist es technisch nicht möglich, legale und illegale Inhalte zu unterscheiden. (...)
Antwort ausstehend von Sebastian Busch SPD