Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 14.10.2022 von Marco Buschmann FDP

Die Iranerinnen und Iraner sollten selbst auf demokratischem Wege frei über die Zukunft ihres Landes entscheiden können, ohne dass durch das Mullah-Regime und deren Wächterrat Einfluss auf ihr aktives und passives Wahlrecht ausgeübt wird.

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 23.06.2023 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Aussagen von Friedrich Merz zu vermeintlichem Sozialtourismus entbehren jeder faktischen Grundlage

Portrait von Faruk Maulawy
Antwort 28.09.2022 von Faruk Maulawy BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Darauf gibt es zwei Antworten: eine rechtliche und eine psychologische. Die rechtliche lautet: Zum 03.03.2022 wurde die sogenannte EU-Massenzustrom-Richtlinie für ukrainische, geflüchtete Menschen in Kraft gesetzt, um eine unkomplizierte Aufnahme dieser Kriegsflüchtlinge in der EU zu gewährleisten.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 15.11.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Diese Frage hat Katrin Göring-Eckardt bereits am 31. August 2022 beantwortet.

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 21.09.2022 von Bernd Rützel SPD

Von den bisher in Deutschland registrierten Geflüchteten aus der Ukraine sind rund 561.000 erwerbsfähig. Davon befanden sich bis Mitte Juni rund 38.000 in sozialversicherungspflichtigen Jobs. Das geht aus der Statistik der Bundesagentur für Arbeit hervor, die Sie auf deren Seite einsehen können.