Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dagmar H. • 12.12.2023
2021 versprachen Sie, sich für mehr Transparenz in der Politik einzusetzen. Warum veröffentlichen Sie Ihre Treffen mit Lobbyist*innen nicht?
Portrait von Lina Seitzl
Antwort 02.02.2024 von Lina Seitzl SPD

Transparenz ist mir besonders wichtig. Das gilt auch für meine Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Interessengruppen.

Frage von Stefan B. • 08.12.2023
Laut der PANORAMA Sendung vom 8.12.2023 verweigerten Sie mehrfach kritischen Anfragen des PANORAMA Teams und einer Gewerkschaftsverteterin aus Myanmar eine Antwort zum GRÜNEN KNOPF. Warum?
Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 13.12.2023 von Bärbel Kofler SPD

Nicht nur auf meinen Reisen, sondern auch in vielen Gesprächen und Podiumsdiskussionen setze ich mich seit Jahren mit Gewerkschaftsvertreterinnen und ihren Sorgen auseinander.

Frage von Matthias Z. • 20.11.2023
Das Veröffentlichen von Gesetzesentwürfen mit Synopsen (Vorher/Nachher Vergleichen) ist unter Experten angesehen. Durch Transparenz wird Vertrauen aufgewertet. Was ist Ihre Einschätzung zu dem Thema?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 20.02.2024 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Grundsätzlich ist die Lesbarkeit von Gesetzesentwürfen ein sinnvolles Mittel, um mehr Verständnis und Beteiligung im Gesetzgebungsprozess zu ermöglichen.

Frage von Michael B. • 16.11.2023
Es ist eine Antwort ausstehend. In welcher Funktion waren sie bei der diesjährigen Bilderberger Konferenz und an welchen Gesprächsrunden haben Sie teilgenommen?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 03.04.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zu den konkreten Inhalten der Gespräche kann ich Ihnen keine Angaben machen, da unter den Teilnehmenden Chatham House Rule vereinbart ist

Frage von Christian W. • 14.11.2023
Wann bekommt Niedersachsen endlich ein Transparenzgesetz? Wie sieht der Zeitplan für die Umsetzung des Koalitionsvertrags aus? Wie stehen Sie zum Thema Informationsfreiheit?
Portrait von Guido Pott
Antwort 20.11.2023 von Guido Pott SPD

Die Umsetzung eines Informationsfreiheits- und Transparenzgesetzes für Niedersachsen wird von der rot-grünen Regierungskoalition prioritär behandelt.