Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) in der Zeit der Aussenminister Scheel-Genscher-Kinkel-Westerwelle gab es immer weniger Atomwaffen und immer weniger Drohungen damit. Es ging nicht so schnell wie Sie und ich uns das wünschen. (...)

(...) Als ersten Schritt will DIE LINKE alle Exporte von Kleinwaffen und Waffenfabriken verbieten. Rüstungsexporte dürfen nicht mehr mit Steuergeldern unterstützt werden. (...)

(...) Saturierte Volksvertreter vertreten nicht das Volk, sondern sich beim Freizeitkick die Beine und lassen sich dabei sogar von eher zweitklassigen Fußballnationen wie Österreichern demütigen. Viele Spieler sehen sich vermutlich noch als 10jährige mit dem Traum, Fußballprofi zu werden, auf dem lokalen Bolzplatz Fallrückzieher üben. Aber warum sollte man sich heute im direkten Duell mit österreichischen Politikern die Knochen polieren lassen, wenn man doch stattdessen beim Lobbyempfang (Branche frei wählbar, bevorzugt Pharma oder Waffen) kühlen Riesling genießen und sich anschließend einer Hot-Stone-Massage im Fünf-Sterne-Hotel hingeben darf? (...)

(...) Somit sind die Hilfsprogramme in Afrika eigentlich nur noch als Druckmittel für Politik der Konzerne in Europa um deren Profitgier durchzusetzen. (...)