(...) Weil auch Firmen ohne Förderung in Deutschland Schutzausrüstung herstellen, wird das Ziel von 10 Mrd. Masken pro Jahr laut Aussage des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie wohl erreicht. Das ist eine Erfolgsgeschichte. Es handelt sich also erkennbar nicht um leere Worte. (...)
Sehr geehrter Herr Kaser,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de
Sehr geehrte Frau Tratzsch,
vielen Dank für Ihre Frage vom 12. Mai 2021, die Sie über das Internetportal abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet haben.
(...) Offen bleibt ausdrücklich auch die Frage der Ausnahmen für Geimpfte und Genesene. (...)
(...) Der Bund sieht nach dem Vierten Bevölkerungsschutzgesetz vor, dass Schulen erst ab einer Inzidenz von 165 schließen und in den online-Betrieb übergehen. (...)