Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin T. • 22.01.2024
Warum blockier Ihre Partei das Demokratieförderungsgesetzes, wenn die Gelder aktuell nötiger denn je sind?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Tanja S. • 19.01.2024
Wie kann die EVP verhindern, dass Herr Orban und andere immer wieder die europäische Idee boykottieren und ihr nationales Interesse bevorzugen?
Portrait von Christine Schneider
Antwort 11.04.2024 von Christine Schneider CDU

Ich kann sehr gut verstehen, dass Sie mit Unverständnis darauf reagieren, dass einzelne Mitgliedsstaaten der Europäischen Union von ihrer Entscheidungsmacht Gebrauch machen und so Gesetze innerhalb der gesamten Europäischen Union blockieren können

Frage von Miriam Y. • 18.01.2024
Beabsichtigt die Bundesregierung, unsere Demokratie zeitnah rechtlich stärker abzusichern, indem z. B. die Änderung der Organisationsstruktur des Bundesverfassungsgerichts deutlich erschwert wird?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Pierre H. • 16.01.2024
Wie stark ist stark genug für die CDU um Deutschlands Demokratie vor der AfD zu schützen?
Portrait von Olav Gutting
Antwort 18.01.2024 von Olav Gutting CDU

Gerne verweise ich Sie auf das neue Grundsatzprogramm der CDU Deutschland mit dem Titel: „In Freiheit leben – Deutschland sicher in die Zukunft führen“!

Frage von Christina G. • 16.01.2024
Was tun Sie aktiv um ein Erstarken der AfD und allgemein das Erstaken rechten Gedankenguts zu bekämpfen?
Sascha Müller
Antwort 21.02.2024 von Sascha Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Konkreten wird es mitunter aber kleinteilig und braucht viel Beharrungskraft und Differenzierung.

Frage von Christina G. • 16.01.2024
Was tun Sie aktiv um ein Erstarken der AfD und allgemein das Erstarken rechten Gedankenguts zu bekämpfen?
Portrait von Michael Frieser
Antwort 23.01.2024 von Michael Frieser CSU

Für mich steht fest, dass ein erheblicher Teil der potenziellen AfD-Wähler kein gefestigt rechtsradikales Weltbild hat, sondern aus Protestwählern besteht.