Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Norbert S. • 23.01.2023
Wie können Sie neben ihrem Bundestagsmandat diese Vielzahl an Nebentätigkeiten bewältigen?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 27.01.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Aber wenn man fleißig ist, dann schafft man auch viel an einem Tag. 

Frage von Lutz N. • 22.01.2023
Wie mehrfach zu lesen war und wie von "Lobbycontrol" bereits gerügt wurde, sind Sie ehrenamtlich in Vereinen tätig, die der Waffenindustrie nahe stehen. Warum verschweigen Sie das?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 27.01.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Wie viele meiner Abgeordnetenkolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag bin ich Mitglied in verschiedenen Vereinen bzw. Organisationen.

Frage von Jochen T. • 20.01.2023
Hebelt die Geheime Absprache von KK, Ärzten und Pharma im sog. "Bewertungsausschuss" die Politische Begrenzung von Preistreiberei und Wucher im Gesundheitswesen aus, sollte da mal was gemacht werden?
Portrait von Tino Sorge
Antwort 03.07.2023 von Tino Sorge CDU

Allerdings waren diese zum Einen durch den hohen Handlungsdruck und international hohe Kosten bedingt, zum Anderen fanden die zentralen Preisbestimmungen nicht "im Geheimen" statt, sondern stets auf Grundlage von Gesetzen oder Verordnungen.

Frage von Jochen T. • 20.01.2023
Hebelt die Geheime Absprache von KK, Ärzten und Pharma im sog. "Bewertungsausschuss" die Politische Begrenzung von Preistreiberei und Wucher im Gesundheitswesen aus, sollte da mal was gemacht werden?
Portrait von Christina Baum
Antwort 26.01.2023 von Christina Baum AfD

Der Bewertungsausschuss ist ein Gremium der Selbstverwaltung des Gesundheitswesens und wird zu gleichen Teilen vom Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung und der Bundesvereinigung der Kassenärzte besetzt. Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Rechtsaufsicht über den Bewertungsausschuss.

Frage von Jochen T. • 20.01.2023
Hebelt die Geheime Absprache von KK, Ärzten und Pharma im sog. "Bewertungsausschuss" die Politische Begrenzung von Preistreiberei und Wucher im Gesundheitswesen aus, sollte da mal was gemacht werden?
Portrait von Bettina Müller
Antwort 23.01.2023 von Bettina Müller SPD

Der Bewertungsausschuss ist eines von vielen Gremien unseres selbstverwalteten Gesundheitswesens.

Frage von Jochen T. • 20.01.2023
Hebelt die Geheime Absprache von KK, Ärzten und Pharma im sog. "Bewertungsausschuss" die Politische Begrenzung von Preistreiberei und Wucher im Gesundheitswesen aus, sollte da mal was gemacht werden?
Portrait von Saskia Weishaupt
Antwort 12.04.2023 von Saskia Weishaupt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Bewertungsausschuss ist paritätisch besetzt und seine Rechtsgrundlage ist im SGB V geregelt. Die Rechtsaufsicht liegt bei dem Gesundheitsministerium.