Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Filipp P. • 09.04.2024
Wären Sie bzw. Ihre Partei bereit, eine Koalition mit den Grünen einzugehen, um in Regierungsverantwortung zu gelangen?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 11.04.2024 von Beatrix von Storch AfD

Nein.

Frage von Matthias B. • 30.03.2024
Sie hatten in einem Interview (sinngemäß) gesagt, dass die Grünen nach 2014 beschlossen hätten, sich bei einem Konfliktfall Russland militärisch reagieren zu wollen. Auf welchem Parteitag war das?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 18.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bitte präzisieren Sie Ihre Frage, damit der Zusammenhang klar wird.

Frage von Norbert S. • 28.03.2024
Sehr geehrte Frau Walter-Rosenheimer, warum sind Die Grünen gegen die Abschaffung von Homöopathie als Kassenleistung? Wissenschaftlich gibt es keinen einzigen Beleg für die Wirksamkeit.
Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 24.04.2024 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Anders als häufig dargestellt werden homöopathische Leistungen nicht grundsätzlich von allen Kassen als Regelleistung übernommen. Vielmehr handelt es sich um eine freiwillige Zusatzleistung, die einige Kassen anbieten

Frage von Johann-Albrecht H. • 18.03.2024
Sehr geehrter Herr Mennen, was tun Sie, als religionspolitischer Sprecher der Fraktion der Grünen, um das Verfassungsgebot zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zu verwirklichen?
Auf dem Foto ist Pascal Mennen zu sehen, der ein Fahrrad schiebt.
Antwort 26.03.2024 von Pascal Mennen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen steht für die Idee eines säkularen Staates, der sich nach dem Neutralitätsprinzip richtet und organisatorisch prinzipiell von kirchlichen Institutionen getrennt ist. Hiermit ist aber ausdrücklich kein Kooperationsverbot zwischen Staat und Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaften gemeint.

Frage von Johann-Albrecht H. • 18.03.2024
Sehr geehrter Herr Rauer, was tun Sie, als religionspolitischer Sprecher der Fraktion der Grünen, um das Verfassungsgebot zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zu verwirklichen?
Portrait von Benjamin Rauer
Antwort ausstehend von Benjamin Rauer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Johann-Albrecht H. • 18.03.2024
Sehr geehrter Herr Winkler, was tun Sie, als religionspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion, um das Verfassungsgebot zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zu verwirklichen?
Portrait von Josef Winkler
Antwort 20.12.2024 von Josef Winkler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sollte der Bund in der aktuellen Legislatur oder in der kommenden eine bundesrechtliche Grundlage zur Abschaffung der Staatsleistungen vorlegen, sind wir Grüne in Rheinland-Pfalz gerne bereit, uns an Diskussionen zu beteiligen