Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort 25.08.2017 von Fritz Felgentreu SPD

(...) Nur wenn beide Seiten zusammengedacht werden und aufeinander abgestimmt sind, lässt sich eine moderne Friedensdiplomatie vernünftig gestalten. Klar ist doch: Aufrüstung allein löst keine Konflikte. Militärische Abschreckung muss eingebettet sein in einen größeren friedenspolitischen Fahrplan. (...)

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 17.08.2017 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Aus meiner Sicht besteht die historische Verantwortung Deutschlands für die Ukraine darin, die deutschen Verbrechen in der Ukraine und an den Menschen dort aufzuarbeiten – aber nicht nur das. Teil dieser Verantwortung ist auch die aktive Unterstützung der heutigen unabhängigen Ukraine und ihrer Gesellschaft bei ihren Bemühungen um Demokratie, Rechtsstaat und wirtschaftliche Entwicklung. (...)

Portrait von Elfi Scho-Antwerpes
Antwort 06.09.2017 von Elfi Scho-Antwerpes SPD

(...) Unser Verhältnis zu Russland ist durch das Vorgehen der russischen Regierung in der Ostukraine und den Bruch des Völkerrechts durch die Annexion der Krim belastet. (...)

Portrait von Annette Wittmütz-Heublein
Antwort 15.08.2017 von Annette Wittmütz-Heublein FDP

(...) Als Nachbarn auf dem europäischen Kontinent sind wir allerdings mit Russland eng verbunden. Aus unserer Sicht ist es unerlässlich, miteinander im Gespräch zu bleiben; mittelfristig muss es unser Ziel sein, über Dialog und vertrauensbildende Maßnahmen wieder zu einer verlässlichen Partnerschaft mit Russland zu kommen. (...)

Portrait von Filiz Polat
Antwort 29.08.2017 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) die PKK ist eine Terrororganisation, auch wenn Teile der Organisation sich inzwischen von Gewalt distanzieren und versuchen, ihren politischen Einfluss zu stärken. Es gibt aber immer noch einen militanten Arm, der vor gewalttätigen Aktionen nicht zurückschreckt. (...)