Antwort 22.04.2021 von Ulrich Lange CSU
(...) Der BRH ist in der Wahl der Prüfungsverhalte völlig frei (...)
(...) Der BRH ist in der Wahl der Prüfungsverhalte völlig frei (...)
(...) Die Alternative für Deutschland fordert Sparmaßnahmen vom gesamten ÖRR. (...)
(...) Insgesamt kann man feststellen, dass im Jahr 2020 aus dem 10 Mrd.-Paket rd. 2,2 Mrd. € abgeflossen sind. (...)
(...) Dass eine Naturkatastrophe vorliegt, muss der Landtag dann aber mit der Mehrheit seiner Mitglieder feststellen. Dies ist geschehen. (...)
(...) Ich finde die nachträgliche deutliche Aufstockung der Bürofläche auch sehr irritierend. Ob dies neue vergaberechtliche Fragen auslöst, kann ich nicht beurteilen. (...)
(...) Bei dem Kaufpreis handelt es sich um einen Festpreis, unabhängig von Art und Maß der baulichen Nutzung. (...)