Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 10.01.2025 von Sebastian Hartmann SPD

Ein pauschales Verbot des Handels mit NS-Devotionalien, wie Sie es in Ihrer Frage andeuten, ist rechtlich jedoch schwierig umzusetzen.

Portrait von Steffen Janich
Antwort ausstehend von Steffen Janich AfD
Portrait von Sandro Kappe
Antwort 08.10.2024 von Sandro Kappe CDU

die CDU hat ihre Gründungsgeschichte mehrfach öffentlich thematisiert, unter anderem im Rahmen des 70-jährigen Bestehens und in wissenschaftlichen Studien zur Parteigeschichte.

Portrait von Sandro Kappe
Antwort 08.10.2024 von Sandro Kappe CDU

Die CDU wurde 1945 als christlich-demokratische Partei gegründet und vereinigte Menschen aus verschiedenen politischen Lagern, die sich gegen das NS-Regime positionierten. Es stimmt, dass es in der Gründungszeit der Partei auch ehemalige Mitglieder der NSDAP gab, wie es in vielen Bereichen der Gesellschaft der Fall war.

Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 01.10.2024 von Malte Kaufmann AfD

Derartige verleumderischen Einlassungen sind zurückzuweisen. Die AfD setzt sich dezidiert für den Schutz von Juden und des jüdischen Lebens in Deutschland ein.