Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Habeck
Antwort 04.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aufgrund ausbleibender Gaslieferungen aus Russland müssen Importeure unter hohen Kosten Ersatz beschaffen – ursprünglich sollten sie dabei vor allem durch eine Umlage unterstützt werden.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.08.2022 von Thorsten Frei CDU

Auch ich sehe das Problem der Zusatzbelastungen für die Verbraucher, weshalb wir sehr genau darauf achten werden, wie die Bundesregierung an anderer Stelle wie angekündigt für Kompensation sorgen will.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 17.08.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die sogenannte Gasumlage soll sicherstellen, dass unsere Wohnungen im Winter nicht kalt bleiben. Denn die betroffenen Gasimporteure müssen sehr teuren Ersatz für russisches Gas einkaufen, weil ihre russischen Lieferanten unter fadenscheinigen Begründungen sehr viel weniger Gas liefern, als vertraglich vereinbart.

Portrait von Otto Fricke
Antwort 02.06.2022 von Otto Fricke FDP

Sie sehen also, eine neue Steuer dieser Art mag auf den ersten Blick sinnvoll erscheinen, die Menschen entlasten würde sie allerdings nicht.

Andreas Audretsch
Antwort 16.01.2023 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Praxis sogenannter Briefkastenfirmen, bei der Unternehmen ihren Firmensitz in Kommunen mit geringeren Steuern verlegen, kann gegen das Gesetz verstoßen.