Dass Treibstoffe in einigen europäischen Ländern günstiger sind als in Deutschland, hängt vor allem mit der unterschiedlichen steuerlichen Belastung zusammen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Seit der ersten Ölkrise 1973 hat es viele Preissprünge gegeben
Im Ergebnis halte ich persönlich die steuerliche Belastung auf Diesel und Benzin für zu hoch. Als Landtagsabgeordneter liegt es allerdings nicht in meiner Zuständigkeit oder Möglichkeit, hier eine Änderung zu erwirken oder anzustoßen.
Die Auswirkungen des Konflikts verdeutlichen zum wiederholten Male, dass wir unsere Abhängigkeit von fossiler Energie weiter senken und den Ausbau der erneuerbaren Energien konsequent vorantreiben müssen. Damit schützen wir nicht nur das Klima, sondern machen unsere Wirtschaft krisenfest.
Das Ziel der SPD-Fraktion ist klar: Verbraucherinnen und Verbraucher schützen, Preissprünge begrenzen und Deutschland schneller unabhängig von fossilen Importen machen.
Ihre Sorgen angesichts der in den vergangenen Tagen deutlich gestiegenen Kraftstoffpreise kann ich nachvollziehen. Aktuell wird viel über mögliche Gewinnmitnahmen von Ölkonzernen diskutiert. Die Preispolitik der Kraftstofflieferanten wird vom Bundeskartellamt sehr genau beobachtet. Die Preise sind an den Märkten allerdings weltweit stark gestiegen, worauf die Konzerne verweisen können.