Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhold P. • 09.04.2026
Sehr geehrter Herr Ebmeyer, können Sie mir den Übergewinnbetrag der Bundesregierung bedingt durch die Rohölpreiserhöhung nennen? MfG R. P.
Portrait von Joachim Ebmeyer
Antwort 30.04.2026 von Joachim Ebmeyer CDU

Einen ausgewiesenen Steuermehrbetrag, speziell durch Rohölpreissteigerungen wird nicht erfasst, da die Steuern nicht nach Rohölpreisanteil aufgeschlüsselt erfasst werden.

Frage von Nicolas H. • 09.04.2026
Sehr geehrte Frau Claus, die extremen Spritpreise belasten mich massiv. Planen Sie eine Spritpreisbremse oder weitere Steuersenkungen, um Mobilität bezahlbar zu halten? Danke für eine konkrete Antwort.
Portrait von Ines Claus
Antwort ausstehend von Ines Claus CDU
Frage von Peter F. • 09.04.2026
Warum lässt die unionsgeführte Regierung kleine Betriebe und Pendler bei den Energiepreisen im Stich und wie sichern Sie unsere Souveränität gegenüber einer unberechenbaren US-Politik?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Es wird von der Bundesregierung niemand im Stich gelassen, im Gegenteil. Mit dem Energiesofortprogramm setzt die Bundesregierung ein klares Signal: Verbraucherinnen, Verbraucher und Unternehmen werden spürbar entlastet.

Frage von Jana H. • 07.04.2026
Warum wird aktuell nicht über die Senkung der Steuern auf Kraftstoffe gesprochen, stattdessen aber über die Senkung der MWSt auf Grundnahrungsmittel? Der gesunden natürlich...
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 13.04.2026 von Dennis Rohde SPD

Die aktuellen Kraftstoffpreise stellen für Pendlerinnen und Pendler sowie all jene, die auf das Auto angewiesen sind, eine erhebliche Belastung dar.