Antwort 18.11.2020 von Swen Schulz SPD
(...) Selbstverständlich investieren wir auch in den Erhalt von denkmalgeschützten Gebäuden, Parks, Gärten und Bodendenkmälern im Rahmen des Bundesprogrammes "National wertvolle Kulturdenkmäler". (...)
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Antwort 09.11.2020 von Helmut Kaltenhauser FDP
(...) Das originale Haushaltsgesetz (vom 24. Mai 2019) kennt keinen Artikel 2a. (...)
Antwort 09.11.2020 von Harald Güller SPD
(...) Ich kann Ihnen also – als Mitglied des Haushaltsauschusses – zu 100% versichern, dass die Gelder für den Sonderfonds zur Corona-Pandemie im März bzw. April 2020 in das Haushaltsgesetz aufgenommen wurden. (...)
Antwort 10.11.2020 von Tobias Gotthardt FREIE WÄHLER
(...) Ich kann Ihnen hierzu ganz klar sagen: Nein, die Corona-Milliarden sind keine Verschwörung. (...)
Antwort 17.11.2020 von Ferdinand Mang AfD
Es war also der Staatsregierung nicht möglich, die Krise vorherzusehen und die Kreditermächtigung (zunächst nur in Höhe von 10 Mrd. Euro) wurde erst am 17. März 2020 in die Haushaltsberatung eingebracht (...).
Antwort 09.11.2020 von Barbara Fuchs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Den Auszug auf den Sie sich beziehen, stammt aus dem Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2019/2020 und ist am 19.03.2020 veröffentlicht worden. (...)