Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Vincentz
Antwort 06.11.2025 von Martin Vincentz AfD

Der Witz hat seine Aufgabe erfüllt, denn er sollte zeigen, dass es um die Meinungsfreiheit in Deutschland nicht gut bestellt ist. Quod erat demonstrandum!

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Natürlich nicht!

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Alles, was Sie hierzu wissen müssen, finden Sie hier: https://www.afd.de/klarstellung-zu-einer-privaten-veranstaltung-am-25-11-2023-in-potsdam/

Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort 26.01.2024 von Jonas Hoffmann SPD

Dennoch bin ich noch zurückhaltend, was Forderungen nach einem AfD-Verbot angehen. Insbesondere ein Verbotsverfahren, das fehlschlägt, könnte zur Stärkung der AfD noch beitragen.

Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 16.01.2024 von Christoph Hoffmann FDP

Ein Verbot ist nicht realistisch machbar, es gäbe allerdings viele Gründe dafür

Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 31.01.2024 von Ruppert Stüwe SPD

Die Verfassung gibt uns hierzu dankenswerterweise Instrumente an die Hand, damit wir effektiv unsere Demokratie durch Bildung, Dialog und Recht schützen können.