(...) Ihre Frage lässt Ihre Frage lässt sich zurzeit leider noch nicht abschließend beantwortenle Entscheidungen, z.B. des Verwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg noch ausstehen. (...) Grundsätzlich geht es um eine angestrebte Neufassung, des von den Ländern zu beschließenden Rundfunkstaatsvertrages. (...)
(...) Ich darf Ihnen versichern, dass die geplanten Regelungen auch weiterhin nicht die Zensur des Internets zur Folge haben werden. Vielmehr soll die Verantwortung der Online-Plattformen gesteigert werden. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Natürlich sprechen Sie uns damit aus der Seele. Leider wird es keine abschließende Antwort auf Ihre Frage geben. (...)
(...) Trotz gestiegener Kosten darf es keine 2. Klassenmedizin geben und es muss eine schnellere Patientenversorgung sichergestellt werden. Die Gesetze müssten eingehalten werden. (...)
(...) Hierbei stellt sich jedoch die Frage, ob der ausgeübte Zwang verhältnismäßig war. In Bezug auf den konkreten Fall im Hambacher Forst möchte ich um Ihr Verständnis bitten, dass ich die Situation vor Ort nicht abschließend beurteilen kann, da mir die detaillierten Einblicke fehlen. Gleichzeitig möchte ich davor warnen, einzelne Videos der Streitparteien ungeprüft für wahrheitsgemäß zu halten. (...)
(...) Aber die Meinung stand schon fest, bevor es irgendwelche sachlichen Informationen gab. Über die USA wird eigentlich und gern positiv berichtet, aber Trump macht das zunichte. (...)