Antwort 14.11.2024 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Kern unserer repräsentativen Demokratie sind Wahlen. Wir als Grüne stehen für mehr Bürgerbeteiligung, zum Beispiel durch Bürgerräte.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.07.2024 von Sebastian Fiedler SPD
Ich verweise in diesem Zusammenhang auf meine Antwort zu Ihrer Frage vom 6. Juli 2023. In der Beantwortung Ihrer damaligen Frage habe ich meine Position dargelegt
Antwort 01.07.2024 von Lars Castellucci SPD
Wenn eine festzulegende Zahl von Menschen fordert, über eine Frage abstimmen zu können, dann sollten wir das ermöglichen. Dabei sollten dann aber die gleichen Regeln unserer Verfassung gelten, wie für uns Parlamentarierinnen und Parlamentarier auch.
Antwort ausstehend von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 24.10.2024 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Volksgesetzgebung wäre nur nach einer Verfassungsänderung möglich, da die Regelungen des Gesetzgebungsverfahrens geändert werden müssten.
Antwort 05.07.2024 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Uns ist es wichtig, Beteiligungsformate zu entwickeln, die auch in polarisierten Zeiten freie, faire und faktenbasierte Diskussionen ermöglichen.