Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nadja Weippert
Antwort 22.08.2023 von Nadja Weippert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gerne informiere ich Sie, wenn dies soweit ist.

Portrait von Eva Viehoff
Antwort 02.06.2023 von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wie Sie wissen, haben wir Grüne bereits in der letzten Wahlperiode einen Gesetzentwurf zur Einführung der Pauschalen Beihilfe in Niedersachsen eingebracht und immer wieder darauf gedrungen, dass der Landtag sich mit diesem Thema beschäftigt.

Portrait von Stefan Klein
Antwort 27.02.2023 von Stefan Klein SPD

Um eine bessere Repräsentanz des Landtagspräsidiums im ganzen Land zu erreichen, ist eine Erweiterung um einen Platz für mich vertretbar.

Portrait von Jan Schröder
Antwort 22.02.2023 von Jan Schröder SPD

meiner Kenntnis nach hat die Landtagsverwaltung die Fragen eines Reporters bzgl. der Auskunft über die öffentlichen Termine der Landtagspräsidentin und der LandtagsvizepräsidentInnen beantwortet. Ich kann nicht beurteilen, warum es anderslautende Meldungen gibt.

Portrait von Jan Schröder
Antwort 17.02.2023 von Jan Schröder SPD

zunächst möchte ich festhalten, dass die Ausweitung der Landtagsvizepräsidentinnen und Landtagsvizepräsidenten auf 5 Personen keine „Aktion der neuen Landesregierung“ war, sondern ein politischer Beschluss aller demokratischer Parteien im Niedersächsischen Landtag. Auch ist es nicht richtig, dass die Landtagsverwaltung entsprechende Auskünfte verweigert hat. Dies bitte ich zur Kenntnis zu nehmen.