Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Felix Döring
Antwort 03.02.2023 von Felix Döring SPD

Dieser „Wahnsinn“ wurde von Russland begonnen. So lange er andauert, unterstützen wir die Ukraine mit humanitärer, finanzieller und militärischer Hilfe.

Portrait von Helge Braun
Antwort 26.01.2023 von Helge Braun CDU

durch den Angriffskrieg Russlands ist nicht nur die Selbstbestimmung und die territoriale Integrität der Ukraine bedroht, sondern auch der Frieden und die Geltung des Völkerrechts auf dem Europäischen Kontinent. Um dauerhaft Frieden zu sichern, darf daher die russische Aggression nicht erfolgreich sein. Deshalb ist es erforderlich, die Selbstverteidigung der Ukraine so lange und so intensiv zu unterstützen, dass dieses Ziel erreicht wird.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 09.02.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

weil es völkerrechtlich nicht geboten ist.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 29.03.2023 von Dagmar Schmidt SPD

Deutschland darf im Hinblick auf die weitreichenden Konsequenzen für Europa und die NATO kein Kriegsteilnehmer werden. Mit der Entsendung von deutschen Soldaten in die Ukraine würde aber genau das passieren.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 01.11.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

grundsätzlich bekommen alle Afghanistan-Heimkehrer eine Auszeichnung. Die Angehörigen des KSK, die im Konsulat in Masar-e-Sharif im Jahr 2016 eingesetzt waren, sind im Rahmen des Kontingentes Resolute Support Mission im Einsatz gewesen.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 04.11.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Daher kann es durchaus sinnvoll sein, über den Wegfall der Hinzuverdienstgrenze beziehungsweise über eine deutliche Anhebung der Hinzuverdienstgrenze bei verminderter Dienstfähigkeit nachzudenken, analog  zu den von Ihnen beschriebenen Änderungen, die kürzlich in der gesetzlichen Rentenversicherung vorgenommen worden sind, um den Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand flexibel zu gestalten.