Auf Grund der bundespolitischen Zuständigkeit, empfehle ich Ihnen, sich an Ihre örtlichen Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis Waldshut zu wenden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.05.2026 von Guido Wolf CDU
Antwort 12.05.2026 von Felix Schreiner CDU
Das Bundesministerium für Gesundheit prüft derzeit, ob der Beschluss rechtmäßig zustande gekommen ist. Gleichzeitig läuft bereits ein gerichtliches Verfahren gegen die Entscheidung des Bewertungsausschusses. Das zeigt, dass die Auswirkungen der Beschlüsse intensiv überprüft werden.
Antwort 22.05.2026 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Die gesetzliche Krankenversicherung funktioniert bewusst nach dem Solidarprinzip. Das bedeutet: Nicht jeder Mensch finanziert über seine Beiträge exakt die Gesundheitskosten, die er selbst verursacht. Junge finanzieren Ältere mit, Gesunde tragen Kranke mit, Menschen mit höheren Einkommen leisten mehr als Menschen mit kleinen Einkommen.
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Antwort ausstehend von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Rasha Nasr SPD