Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Cornelia L. • 07.10.2023
Einführung pauschale Beihilfe NRW?
Portrait von Tim Achtermeyer
Antwort 21.11.2023 von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Uns ist nicht bekannt, dass schwerbehinderte Beamte aus der pauschalen Beihilfe ausgeschlossen sind.

Frage von Cornelia L. • 07.10.2023
Einführung der pauschalen Beihilfe in NRW?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 10.10.2023 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aus persönlichen Erfahrungen ist es mir nicht bekannt, dass schwerbehinderte Beamten aus der pauschalen Beihilfe ausgeschlossen sind. 

Portrait von Dennis Sonne
Antwort 10.10.2023 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Genau wie bereits in der Antwort unten erwähnt konnten wir nur die pauschale Beihilfe für neu in den Dienst zu nehmende Personen verhandeln.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Diese Leistungen können – als Einmalzahlung oder in mehreren Teilbeträgen – individualvertraglich oder auf kollektiver Ebene vereinbart werden.