Auch ich bin der Meinung, dass das Sondervermögen ausschließlich für die Bundeswehr verwendet wird.
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Angesichts der aktuellen Situation braucht die Bundeswehr jedoch diese außerplanmäßige Finanzspritze.
Der Wirtschaftsplan 2022 ist dem Gesetz beigefügt, ab dem Jahr 2023 soll er mit dem Haushaltsgesetz festgestellt werden. Verträge für Vorhaben des Sondervermögens, die ein Volumen von 25 Millionen Euro überschreiten, müssen dem Haushaltsausschuss des Bundestages zur Billigung vorgelegt werden und sind bis zu ihrer Billigung schwebend unwirksam.
Ich wurde 1990 vom Bundeswehrarzt ausgemustert
Damals hat Herr Habeck eine persönliche Entscheidung getroffen und den Wehrdienst verweigert, weil er zu diesem Zeitpunkt für sich persönlich den Sinn in einer Armee zu dienen im Kalten Krieg nicht sehen konnte. Heute würde ihm diese Entscheidung weit schwieriger fallen.
Sie haben recht, die Bundeswehr besitzt keine Flugzeugträger. Da wir uns mit unseren Bundeswehr-Einsätzen immer in Bündnissen bewegen, können wir auf andere Länder, wie Frankreich und die USA zurückgreifen