Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 30.05.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Auch ich bin der Meinung, dass das Sondervermögen ausschließlich für die Bundeswehr verwendet wird.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 27.05.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Angesichts der aktuellen Situation braucht die Bundeswehr jedoch diese außerplanmäßige Finanzspritze.

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 22.06.2022 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Wirtschaftsplan 2022 ist dem Gesetz beigefügt, ab dem Jahr 2023 soll er mit dem Haushaltsgesetz festgestellt werden. Verträge für Vorhaben des Sondervermögens, die ein Volumen von 25 Millionen Euro überschreiten, müssen dem Haushaltsausschuss des Bundestages zur Billigung vorgelegt werden und sind bis zu ihrer Billigung schwebend unwirksam.

Frage von Fabian H. • 16.05.2022
Was war der Grund für Ihre Kriegsdienstverweigerung ?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Damals hat Herr Habeck eine persönliche Entscheidung getroffen und den Wehrdienst verweigert, weil er zu diesem Zeitpunkt für sich persönlich den Sinn in einer Armee zu dienen im Kalten Krieg nicht sehen konnte. Heute würde ihm diese Entscheidung weit schwieriger fallen.

Bundestagsabgeordneter Christoph Schmid
Antwort 20.05.2022 von Christoph Schmid SPD

Sie haben recht, die Bundeswehr besitzt keine Flugzeugträger. Da wir uns mit unseren Bundeswehr-Einsätzen immer in Bündnissen bewegen, können wir auf andere Länder, wie Frankreich und die USA zurückgreifen