(...) Akkus – nicht nur von E-Autos – müssen zwingend recycelt werden. Die enthaltenen Rohstoffe sind viel zu kostbar und wir können es uns nicht leisten, diese einfach wegzuschmeißen. Gerade mit Blick auf den zwingend notwendigen Ausbau der elektrischen Mobilität ist das unabdingbar. Mit den Akkus, die bisher unsachgemäß entsorgt werden, ließen sich noch viele weitere Akkus fertigen. (...)
(...) Bitte richten Sie Ihre Frage im Sinne der Zuständigkeit an das BMVI. (...)
(...) Rohstoffe oder Einzelteile ihrer Produkte aus vielen verschiedenen Ländern beziehen, ist es jedoch schwer zu überblicken, wo möglicherweise Kinderarbeit eingesetzt wird. (...)
(...) In der inneren Stadt, die wir als „Ring 2 Plus“ bezeichnen, wollen wir auf allen Nebenstraßen eine Priorisierung für Radverkehr, Fußgänger*innen und den ÖPNV bei der Verkehrsplanung. Für die Hauptverkehrsstraßen wollen wir maßgeschneiderte Lösungen finden. (...)
(...) Die FDP-Bundestagsfraktion hat bereits eine ganze Reihe progressiver Vorschläge für die Modernisierung unserer Wirtschaft, die Gestaltung der Digitalisierung oder der Lösung von Klima- und Umweltproblematiken eingebracht. Schauen Sie einfach einmal über unsere parlamentarischen Initiativen: https://www.fdpbt.de/fraktion/initiativen (...)
(...) Der damit suggerierte Zusammenhang der Ergänzung des § 21a Absatz 1 Finanzverwaltungsgesetz (FVG) mit Cum/Ex-Fällen ist jedoch unzutreffend. (...) Die Änderungen stehen in keinem Zusammenhang mit Cum/Ex-Sachverhalten, deren Aufklärung das BMF mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln unterstützt. (...)