(...) Die Debatte sollte immer am tatsächlichen Bedarf ausgerichtet werden. Für mich steht die Ausrüstung und Ausbildung unserer Soldatinnen und Soldaten im Mittelpunkt der Diskussion. Gleichzeitig will ich, dass wir mehr in Diplomatie, Entwicklungshilfe und Konfliktvermeidung investieren. (...)
Sehr geehrte Frau A.,
(...) Die Bundesregierung verfolgt eine verantwortungsvolle Rüstungspolitik (...)
(...) dem Entwurf des Bundeshaushalts 2019 habe ich zugestimmt. Der Etat des Bundesministeriums der Verteidigung steigt im Jahr 2019 angemessen an, um wichtige Beschaffungsvorhaben auf den Weg zu bringen. (...)
(...) Die erneute Erhöhung des Wehretats sowie der gesamte Erneuerungsprozess der Bundeswehr seit 2014 sind einerseits aufgrund der veränderten Sicherheitslage in Deutschland, in Europa sowie im gesamten internationalen Bereich und andererseits aufgrund der gestiegenen Anforderungen an die Bundeswehr nötig. (...)