Antwort ausstehend von Magnus Jung SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 05.12.2023 von Stephan Weil SPD
Herr Weil betrachtet eine Bundesratsinitiative zum Verbot der AfD derzeit nicht als den zielführenden Schritt im Umgang mit der AfD.
Antwort 11.09.2023 von Gerrit Huy AfD
Kurzum: Jeder Bürger, der sich an die in Deutschland geltenden Regeln hält und seinen Beitrag zum Gemeinwohl leistet, ist willkommen.
Antwort 12.09.2023 von Britta Oellers CDU
Mit einem Verbot würden wir auch die in der Gesellschaft bestehenden Verwerfungen nicht überwinden können.
Antwort 12.09.2023 von Matthias Vogler AfD
Kontrollen an Schulen durch die Polizei verstärken. Radwege unter Beachtung aller anderen Verkehrsteilnehmer ausbauen. Verkehrsschulung der Kinder stärken.

Antwort 02.11.2023 von Zacharias Schalley AfD
Schlecht gemachte Kampagnen von schlecht gemachten linken Blogs zeigen nur die Verzweiflung des Establishments angesichts steigender Umfragewerte für die AfD.