Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Nils Schmid MdB
Antwort 14.04.2022 von Nils Schmid SPD

Ich würde mir selbstverständlich wünschen, dass wir in einer Welt leben, in der wir diese weitreichenden Schritte nicht gehen müssen.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 10.04.2022 von Roderich Kiesewetter CDU

eine Reise nach Kiew ist nur dann hilfreich, wenn es sich nicht lediglich um einen Solidaritätsbesuch handelt, sondern konkrete Unterstützungszusagen erfolgen.

Portrait von Rainer Bischoff
Antwort ausstehend von Rainer Bischoff SPD
Portrait von Daniel Sieveke
Antwort 08.04.2022 von Daniel Sieveke CDU

Aus meiner Sicht ist das „Z“-Symbol vergleichbar mit anderen verfassungsfeindlichen Symbolen zu werten und sollte daher umgehend bei Demonstrationen und Aufmärschen verboten werden.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.07.2022 von Bärbel Bas SPD

Prorussische Demonstrationen hierzulande haben eine Debatte über mögliche Konsequenzen für das Zeigen von Symbolen ausgelöst, die Unterstützung für den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine ausdrücken.