Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich bemühe mich als Abgeordneter aus Halle an der Saale, sowohl Anfragen der Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises als auch fachliche Anfragen von Verbänden und Unternehmen stets zeitnah zu beantworten. Manchmal ist zur Beantwortung der Frage entsprechende Recherche nötig, dann kann die Klärung der Sachlage etwas Zeit in Anspruch nehmen. (...)

(...) Abschiebungen sind immer mit einer personenindividuellen Einzelfallprüfung versehen. Zu Afghanistan hat das Auswärtige Amt erst Anfang Juni 2018 einen aktuellen Bericht vorgelegt, auf dessen Grundlage die Bundesregierung übereingekommen ist, dass Rückführungen nach Afghanistan wieder möglich sind. Jede aufenthaltsbeendigende Maßnahme ist unabhängig davon das Ergebnis eines aufwändigen rechtsstaatlichen Verfahrens. (...)

(...) Es ist keine Frage der zu Verfügung gestellten Mittel, es ist einer der grundsätzlichen Bestandteile unserer Arbeit. Allerdings ist die Beantwortung von Bürgeranfragen nicht der einzige Bestandteil der Arbeit, wir versuchen aber alle so schnell wie möglich zu bearbeiten. (...)