Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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BTW2025
Antwort 13.01.2026 von Stefan Schröder AfD

Der von der aktuellen US-Regierung erhobene Besitzanspruch auf Grönland ist aus meiner Sicht politisch falsch, völkerrechtlich nicht haltbar und für Europa ein Warnsignal

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Die AfD argumentiert, dass Kontakte zur Trump-Regierung durchaus im Interesse Deutschlands seien – eine rechtliche Intervention gegen solche Reisen ist nur schwer durchsetzbar, da die vom Grundgesetz geschützte freie Ausübung des Mandats in Deutschland zurecht als besonders schützenswert gilt.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich bin bei der Forderung nach staatlichen Verboten immer vorsichtig

Portrait von Sara Nanni
Antwort 26.01.2026 von Sara Nanni BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dazu gibt es entsprechende Presseberichte.

Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 21.01.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir müssen eine europäische Alternative zu Palantir an den Start und in den Einsatz bringen.