Genau deshalb werden wir jetzt einen umfassenden innerparteilichen Analyse- und Erneuerungsprozess starten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Richtig ist zugleich: In einer Koalition müssen unterschiedliche politische Vorstellungen zusammengeführt werden.
Die vielfach diskutierte Honoraranpassung zum 1. April 2026 ist keine unmittelbare Entscheidung des Bundestages oder der Bundesregierung, sondern ein Beschluss des Erweiterten Bewertungsausschusses im Rahmen der gemeinsamen Selbstverwaltung von Krankenkassen und Kassenärztlicher Bundesvereinigung. Davon getrennt zu betrachten ist die aktuelle Debatte im Zusammenhang mit dem Gesetzentwurf zur Stabilisierung der GKV-Finanzen.
Genau deshalb tritt die SPD seit langem für eine Bürgerversicherung ein
Ich beteilige mich öffentlich an der Debatte über die politische Richtung der SPD, sowohl in den Medien als auch auf meinen Social-Media-Kanälen.