Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 03.04.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Verbot von nahestehenden oder zugehörigen Vereinen hat hingegen umfassende Auswirkungen auf die Handlungsfähigkeit, der Unterstützung der Partei und folglich einen enormen Effekt. Darüber hinaus braucht es eine geeinte Politik, die rechte Diskurse nicht übernimmt, sondern durch Politiken Probleme löst.

Steffen Kotré
Antwort ausstehend von Steffen Kotré AfD
Portrait von Norbert Kleinwächter
Antwort ausstehend von Norbert Kleinwächter AfD
Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 09.02.2024 von Reem Alabali Radovan SPD

Die Bundesregierung ist nicht nur solidarisch mit den Menschen, die Gesicht zeigen, sondern unterstützt sie auch. Ich selbst habe bereits an einigen der Demonstrationen teilgenommen (so etwa in Schwerin, Parchim und Berlin) und werde dies auch weiterhin tun, um meiner Solidarität Ausdruck zu verleihen.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 24.01.2024 von Julia Klöckner CDU

Demokratie verteidigen, da sind wir uns sehr einig. Aber Bad Kreuznach gegen rechts? Ist Bad Kreuznach auch gegen links?