Antwort 04.12.2025 von Daniel Caspary CDU
Die neuen Vorgaben schaffen zusätzliche Optionen, sie verpflichten jedoch niemanden, diese auch zu nutzen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.12.2025 von Andreas Schwab CDU
Ich werde den Prozess der Umsetzung und Anwendung des Gesetzes über digitale Märkte weiter im Auge behalten. Denn es soll ein Prozess sein, der allen nutzt. Insbesondere der Freiheit der Bürger!
Antwort 16.10.2025 von Thorsten Frei CDU
Selbstverständlich ist es das Ziel der aktuellen Bundesregierung, die Bürger des Landes möglichst effektiv und möglichst verständlich anzusprechen. Denn das ist der beste Garant dafür, dass unsere Politik breit getragen und der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt wird.
Antwort 07.10.2025 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich habe auf diese Frage mehrfach geantwortet und habe meinen Antworten nichts hinzuzufügen außer den Hinweis, dass es auch nach wie vor Ticketangebote gibt, die über Automaten und Schalter vertrieben werden.
Antwort 26.01.2026 von Lena Zingsheim-Zobel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das angekündigte Umfrage-Tool für Schulen wird eine Eigenentwicklung der Qua-LiS sein.
Antwort 30.09.2025 von Stefan Fulst-Blei SPD
Wir als SPD sehen das ähnlich, wie Sie es in Ihrem Schreiben anmerken. Daten über die Nutzung von KI-Tools sollten erhoben und ausgewertet werden. Deshalb haben wir hierzu schon viele parlamentarische Initiativen eingebracht, beispielsweise diese: Drucksache 17 / 6892