In der Bezirkskoalition ist das Thema schon mehrfach an unterschiedlichen Stellen diskutiert worden, der Spielraum, den die Politik hat, ist nicht groß, aber ein Antrag ist dazu in Vorbereitung - und auch in der Bürgerschaft wird daran gearbeitet
Uns ist sehr daran gelegen, die Hamburger Wochenmärkte zu stärken. Dabei scheint es mir angebracht, nicht nur die Zulassungs- und Benutzungsordnung für Wochenmärkte auf den Prüfstand zu stellen, sondern auch jeden einzelnen Wochenmarkt zu betrachten, um Stärken und Schwächen zu analysieren, und darauf aufbauend Lösungen zu entwickeln.
Sie sollten in Zukunft mehr Möglichkeiten haben, vor Ort eine starke und patientenorientierte Versorgungsinfrastruktur aufbauen zu können.
Die Einreichung wird fristgerecht erfolgen, sobald die dafür erforderlichen Schriftsätze erstellt sind.
Klimaschutz ist als Umweltschutz bereits im GG verankert. Darüber hinaus sollte das Konnexitätsprinzip der sächsischen Verfassung auch auf Bundesebene gelten.