Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hannah M. • 16.05.2024
Wie erklären Sie, das unter Keynesianischer Denkschule, trotz massiver Investitionen und SozialstaatAUSBAU, die Schuldenquote trotzdem sank?
Portrait von Christian Dürr
Antwort 17.06.2024 von Christian Dürr FDP

Die Tatsachengrundlage Ihrer These möchte ich bezweifeln

Frage von Franz K. • 09.05.2024
Bitte skizzieren Sie die Politik der MLPD zur gegenwärtigen sozialen Lage und ihre Forderungen an die europäische Politik zu diesem Thema.
Direktkandidat der MLPD/Internationalistischen Liste Wahlkreis 124 -Bottrop-Recklinghausen III und Landesliste Thüringen, Kandidat für den wissenschaftlichen Sozialismus! Jede Stimme zählt!
Antwort ausstehend von Stefan Engel MLPD
Frage von Oleg S. • 19.04.2024
Wieso wurde darauf verzichtet den unbestimmten Rechtsbegriff des "erheblichen Vermögens" während der Coronakrise im § 67 Abs. 2 SGB II und § 141 Abs. 2 SGB XII zu konkretisieren?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Der Begriff des erheblichen Vermögens wurde in den Fachlichen Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zum SGB II konkretisiert

Frage von Peter F. • 30.03.2024
Unterhalb welchen Monatseinkommens habe ich einen Anspruch darauf, dass mich das Sozialamt HM bei der Anschaffung einer Brille unterstützt ?
Portrait von Uli Watermann
Antwort 01.04.2024 von Uli Watermann SPD

Laut Bundesgesetzgebung gehört der Erwerb einer Brille derzeit grundsätzlich nicht zu den Leistungen, für die der Staat finanzielle Unterstützung für Bürgergeld-empfängerinnen und -empfänger bereitstellt

Frage von Peter F. • 07.02.2024
Sehr verehrte Frau Otte-Kinast ! Unterhalb welchen Monatseinkommens ist ein Sozialamt verpflichtet, einen Bürger bei der Anschaffung einer Brille zu unterstützen? Freundliche Grüße Peter F.
Portrait von Barbara Otte-Kinast
Antwort ausstehend von Barbara Otte-Kinast CDU