Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Otte-Kinast
Antwort ausstehend von Barbara Otte-Kinast CDU
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.02.2024 von Stephan Brandner AfD

Ein hohes Sozialleistungsniveau sollten für die Menschen angeboten werden, die aufgrund körperlicher/gesundheitlicher Einschränkungen nicht am Erwerbsleben teilnehmen können. Wer allerdings nur nicht teilnehmen möchte, sollte keine Förderungen erhalten.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Peter Aumer
Antwort 16.01.2024 von Peter Aumer CSU

Die Bürgergelderhöhung der Ampel gibt das Leistungsprinzip auf: das Lohnabstandsgebot greift nicht mehr. Berechnung zur Erhöhung erst durch Ampel 2023 geändert.

Portrait von Claudia Raffelhüschen
Antwort 20.11.2023 von Claudia Raffelhüschen FDP

In der vorangegangenen Frage, auf die Sie sich beziehen, ist nicht von der Höhe der Rente, sondern vom Anspruch auf Grundsicherung (im Alter und bei Erwerbsminderung) die Rede. Das sind, wie in meiner Antwort auch beschrieben, zwei unterschiedliche Systeme.