Mit der Frage der Verbindlichkeit von Bürgerbegehren würde ich mich befassen wenn Sie ein Gesetz zur Änderung der Hamburgischen Verfassung vorlegen und dieses zur Abstimmung stellen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Zukünftig werde ich auch die Fragen hier auf Abgeordnetenwatch beantworten
(...) ich glaube, dass die außerparlamentarische Opposition die regierenden Mehrheiten eine größere Rolle in Demokratie und Meinungsbildung spielen könnte. Leider spielen diese Akteure, in ihrem Einfluss auf Gesetze, fast nie eine größere Rolle und viele entscheidene Vorhaben werden gegen die außerparlamentarische Opposition durchgesetzt. (...)
(...) Ihrer Anfrage entnehme ich, dass Sie mich als Vorsitzende der SPD anschreiben. Auf Abgeordnetenwatch beantworte ich jedoch ausschließlich Anliegen von Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises Calw/Freudenstadt, die sich an mich als Bundestagsabgeordnete richten und die ich im Bundestag repräsentiere. (...)
(...) Hinzu kommt ein internationales Expertenteam mit neun Mitgliedern. Dies sind renommierte internationale Museumsfachleute und –direktoren, darunter Neil MacGregor, der frühere Direktor des British Museums. (...)
Sehr geehrte Frau Manhart, (...)