Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) die SPD setzt sich für die Einschränkung von Rüstungsexporten ein: (...)

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage. Die von Ihnen vorgenommene Zusammenfassung meiner Antwort greift zu kurz, zumal ich explizit darauf hingewiesen habe, dass es nicht um Aufrüstung geht, sondern um den Erhalt der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr. Es ist schon ein Unterschied, ob Sie Ihren Kleinwagen fahrtüchtig halten oder sich stattdessen ein SUV zulegen, wenn Sie mir diesen bildhaften Vergleich gestatten. (...)

(...) Die Bundeswehr ist seit über 60 Jahren der Garant unserer äußeren Sicherheit, aber wir leben in einer Zeit der Unruhe, die unsere Bundeswehr stark fordert. Die weltweite Sicherheitslage ist in den vergangenen Jahren zunehmend unberechenbarer geworden – auch für Deutschland und Europa. (...)

Sehr geehrte Frau Wendeler,

Hallo Frau W.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

(...) Die Bundesregierung will das deutsche Militär für globale Machtprojektionen aufrüsten. Die Militärministerin steht für die Durchsetzung geopolitischer Ansprüche und der diesen zugrundeliegenden deutschen Konzerninteressen. (...)