Antwort 07.06.2023 von Astrid Wallmann CDU
Hessen hat sich bewusst gegen die optionale pauschale Beihilfe entschieden, da diese sich für die Betroffenen in der Regel als nachteilig und für den Landeshaushalt als belastend erweist.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.05.2023 von Jürgen Frömmrich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Diskussion ob Hamburger Modell oder Sachleistungsbeihilfe wird uns sicherlich in der politischen Diskussion weiter begleiten
Antwort 15.08.2023 von Lisa Gnadl SPD
Wir werden uns auf allen Ebenen für die Einführung der solidarischen Bürgerversicherung einsetzen und möchten so die Zwei-Klassen-Medizin überwinden
Antwort 15.05.2023 von Johann Saathoff SPD
Leider sieht das BMI aktuell keine Spielräume für diese Maßnahme, ist aber perspektivisch darum bemüht zu einer Situation zu gelangen, die die Rücknahme dieser Erhöhung möglich macht.
Antwort ausstehend von Jan Timke Bündnis Deutschland
Antwort 21.04.2023 von Kristina Vogt Die Linke
Ich halte den Schlichtungsvorschlag in den Tarifverhandlungen für einen gangbaren Weg.