Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort 09.07.2018 von Michael Kießling CSU

(...) Wichtig ist dabei ein fairer Ausgleich zwischen den Rechten der Urheber einerseits und dem Informations- und Nutzungsinteresse der Nutzer anderseits. Beim europäischen Urheberrecht geht es nicht darum, das Internet zu zensieren. Der maßgebliche Artikel 13, den Sie ansprechen, soll die faire Vergütung von Kreativleistungen auch im digitalen Zeitalter absichern. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort 29.06.2018 von Markus Ferber CSU

(...) Ich danke Ihnen für Ihr Engagement und für die Übermittlung Ihrer Ansichten zu diesem wichtigen Thema, die ich für die weitere politische Arbeit gern aufnehmen werde. (...)

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 10.07.2019 von Emmi Zeulner CSU

(...) Die CDU/CSU-Fraktion sieht bei der nationalen Umsetzung keinen Anlass für die Plattformen, Upload-Filter einzusetzen – so wie es auch im Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Sie wollen vielmehr, dass Inhalte nach dem Prinzip „Bezahlen statt Blockieren“ hochgeladen werden. (...)

Frage von Leon L. • 28.06.2018
Frage an Markus Ferber von Leon L. bezüglich Recht
Portrait von Markus Ferber
Antwort 29.06.2018 von Markus Ferber CSU

(...) Seien Sie versichert, dass diese neuen Regelungen nicht die Zensur des Internets zur Folge haben werden. Vielmehr soll geltendes Recht an das veränderte Nutzungsverhalten der Bürger angepasst und die Verantwortung der Online-Plattformen gesteigert werden. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort 29.06.2018 von Markus Ferber CSU

(...) Seien Sie versichert, dass diese neuen Regelungen nicht die Zensur des Internets zur Folge haben werden. Vielmehr soll geltendes Recht an das veränderte Nutzungsverhalten der Bürger angepasst und die Verantwortung der Online-Plattformen gesteigert werden. (...)