Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wir möchten nicht nur Verbraucherinnen und Verbraucher sondern auch kleine Händlerinnen und Händler vor missbräuchlichen Abmahnungen schützen, da diese sich ansonsten einer fortwährenden Bedrohung ausgesetzt sehen und in Folge dessen in ihrer Geschäftsfreiheit eingeschränkt werden. Dies kann dazu führen, dass sie ein Geschäftsvorhaben nicht antreten, aufgeben oder hierdurch in ihrer Existenz bedroht werden. (...)

(...) Was wollen die Grünen? Mit unserem Vorschlag würde die europaweit einmalige Störerhaftung abgeschafft werden und das "Provider-Privileg" sowohl für kommerzielle als auch für private Anbieter gelten. Der Gesetzentwurf wurde von zahlreichen Landesparlamenten, Organisationen und Verbänden begrüßt. (...)

(...) Dies ist gerade im Digitalzeitalter eine erhebliche Hürde. Denn zu den Urheber*innen zählen zunehmend auch Menschen, die außerhalb der traditionellen Verwertungsstrukturen schöpferisch tätig sind, die Rollen von Produzierenden und Nutzenden vermischen sich. (...)

(...) Das geplante Gesetz regelt die künftigen Nutzungsbefugnisse für Unterricht, Forschung und Wissensinstitutionen möglichst konkret und verzichtet so weit wie möglich auf unbestimmte Rechtsbegriffe. Damit wird die Rechtsicherheit bei der Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte deutlich erhöht. (...)

(...) Juni 2017 das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz beschlossen. Damit wurden die alten Regelungen zur Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken an Universitäten reformiert. Dieses Gesetz tritt am 1. (...)